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JG OÖ voller Einsatz für die EU!

19. September 2023

JG OÖ voller Einsatz für die EU!

Auch eine JGlerin ist auf der SPÖ OÖ EU-Liste vertreten. Pia hat sich den Hearings gestellt und konnte damit einen der vier Listenplätze ergattern. Wir wollen damit ein Zeichen setzen, dass wir mitgestalten wollen – auf allen Ebenen – Gemeinde, Land, Bund und auch in der EU!

“Wir leben nicht nur in Oberösterreich und Österreich, wir leben auch in Europa. Was Europa wiederum zusammenhält, das ist die EU und aus diesem Grund ist es so wichtig die europäische Identität hochzuhalten!

Die europäische Union ist eines der größten und erfolgreichsten transnationalen Projekte, die es gibt. Sie verbindet heute 27 Staaten miteinander, teilt sich einen Wirtschaftsraum und ist die Heimat für 448 Millionen Menschen. Einer dieser 448 Millionen Menschen bist du und um dich muss es in diesem Europa primär gehen. Der Anspruch, den wir als Junge Generation haben, ist Europa gemeinsam zu gestalten und so eine Entwicklung anzustoßen, die nicht die Vergangenheit fortschreibt, sondern eine Vision für die Zukunft öffnet. Wir wollen, dass Europa ein Ort ist, der sich in vielfacher Hinsicht um die Menschen kümmert. Europa muss unser gemeinsames Projekt sein.

Und für dieses Projekt haben wir Ideen:

Ein wichtiges Thema ist die Besteuerung internationaler Konzerne und die Schließung von Steuerschlupflöchern mit dem Ziel wichtige sozial-politische Maßnahmen zu finanzieren.

Wenn in einzelnen EU-Ländern die Unternehmenssteuern gesenkt werden, ziehen die anderen Länder nach und dieses Steuerdumping geht auf die Kosten von uns allen. Als SPÖ müssen wir weiterhin für europaweite Mindeststeuersätze auf Unternehmensgewinne und eine echte Besteuerung von Internetkonzernen kämpfen.

Wir setzen uns ein für die Entwicklung einer verbindlichen Klimastrategie auf europäische Ebene, die nicht aus Minimalkompromissen besteht, sondern einem Plan folgt. Klimaschutz kann nur mit uns Sozialdemokrat:innen erfolgreich sein, denn Klimaschutz ist auch eine soziale Frage. Soziale Gerechtigkeit gewinnt zunehmend an Bedeutung für die Umweltpolitik. Während die ärmeren Länder die meisten Auswirkungen des Klimawandels spüren, sind die Länder der nördlichen Halbkugel jene, die diesen am meisten verursachen. Es braucht kollektive Maßnahmen, die Verantwortung darf nicht nur auf Individuen abgeschoben werden und es braucht deshalb vor allem die EU.

Des Weiteren sollen sinnvolle, faire und nachhaltige Grundsicherungssysteme für alle Menschen und die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit auf europäischer Ebene ein Thema sein.

Tagtäglich müssen wir uns für den Erhalt und die Verbesserung der Frauenrechte einsetzen. Machen wir das gemeinsam, in der ganzen EU für ganz Europa. Kämpfen wir für ein Europa, in dem Frauen endlich das bekommen, was ihnen schon längst zusteht – nämlich echte Chancengleichheit und das Recht auf ein gewaltfreies Leben. Besonders wichtig ist es auch, dass internationale Bildungsprojekte erhalten und erweitert werden.

Vor allem sollten wir aber die Etablierung einer nachhaltigen Friedenspolitik der Europäischen Union mit dem Ziel bewaffnete Konflikte und Kriege zu beenden und Menschen zu schützen immer im Blick haben. Ziel sollte auch eine Sicherung unserer Freiheiten im Rahmen des Schengener Abkommens ohne Grenzkontrollen, oder –polizei innerhalb Europas und somit eine Sicherung unserer Freiheiten in der EU sein. Wir müssen legale und gefahrlose Grenzübertritte sowie Perspektiven schaffen für Menschen auf der Flucht.

Kämpfen wir gemeinsam für ein besseres und gerechteres Europa – mit einer entschiedenen Bekenntnis zu Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Parlamentarismus!”

-Pia Mayr

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